Kommunale Abgaben als ökonomischer Anreiz zur Lösung städtischer Umweltprobleme.

Abstract

In fast allen Städten haben sich die Umweltprobleme in den letzten Jahren erheblich verschärft. Zu ihrer Lösung rücken ökonomische Anreizinstrumente, die in der Vergangenheit nur am Rande diskutiert wurden, verstärkt in den Mittelpunkt. Es wird gezeigt, daß für die Kommunen in erster Linie Gebühren als solche Anreizinstrumente in Frage kommen. Ihre zielkonforme Ausgestaltung wird näher für den Abfall- und Abwasserbereich untersucht. Dabei wird deutlich, daß für eine zielkonforme Ausgestaltung der Gebühren verschiedene Rahmenbedingungen, z.B. für den Abfallbereich das Vorhandensein bestehender Sammel- und Sortier- sowie Wiederaufbereitungsanlagen, erfüllt sein müssen. Außerdem ist eine aus ökologischer und ökonomischer Sicht zufriedenstellende Lösung nur möglich, wenn eine Reform der rechtlichen Voraussetzungen erfolgt und die heute vorhandenen institutionellen Spielräume auch tatsächlich von den Kommunen genutzt werden. Letztlich wird gezeigt, daß für die Kommunen, die solche ökonomische Anreizinstrumente einsetzen, keine Nachteile im interkommunalen Wettbewerb entstehen. - (Verf.)