Fehlende Kommunalfinanzen vernichten Arbeitsplätze. 5. Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt, am 16. November 1998, in Köthen (Anhalt).

Abstract

Die Veröffentlichung dokumentiert Ablauf und Inhalt der 5. Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt. Im Mittelpunkt steht die Rede des sachsenanhaltinischen Finanzministers, in der u.a. mit dem Hinweis auf den im Verhältnis zum Land geringeren Schuldenstand der Gemeinden ein kommunaler Beitrag zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte eingefordert und die Kürzungen der allgemeinen Finanzzuweisungen begründet werden. Grundsätzliche Kritik an diesen Darstellungen wird in Stellungnahmen von Bürgermeistern und in Diskussionsbeiträgen des Podiums von einzelnen Landtagsabgeordneten geäußert. Die Broschüre enthält ferner die Vorschläge der kommunalen Spitzenverbände zum Abbau von Standards, zur Deregulierung von Vorschriften und zur Verwaltungsmodernisierung. goj/difu