Die Schranken planerischer Gestaltungsfreiheit im Planfeststellungsrecht.

Abstract

Das BVerwG (Bundesverwaltungsgericht) hat ein Kontrollsystem herausgearbeitet, das im großen und ganzen eine sachgerechte richterliche Kontrolle behördlicher Planfeststellungen gewährleistet, ohne dabei gleichzeitig die Erfüllung notwendiger behördlicher Planungsaufgaben übermäßig einzuschränken. Dabei sind von richterlicher Seite oftmals Entscheidungen zu treffen, die einer Gratwanderung zwischen den Interessen Einzelner und den durch die planende Behörde vertretenen Allgemeininteressen gleichen. Der Autor versucht hierfür im Planfeststellungsrecht weitere präzisierende Entscheidungskriterien aufzuzeigen. Demgegenüber behandelt er die Frage nach der Legitimation zur Letztentscheidung, die über das Planfeststellungsrecht hinaus ganz allgemein das Verhältnis der drei Gewalten betrifft, nur ansatzweise. Im Anhang findet sich ein umfangreiches Fundstellenverzeichnis der zitierten BVerwG-Entscheidungen. vka/difu