Geltung und Ausübung der Freiheitsgrundrechte im öffentlich-rechtlichen Anstaltsbenutzungsverhältnis.

Abstract

Die Arbeit untersucht die Frage nach der Anwendbarkeit von Grundrechten im besonderen Gewaltverhältnis durch die Anstaltsbenutzer.Ausgehend von der begrifflichen Bestimmung der öffentlichen Anstalt (Strafvollzugsanstalten, Krankenhäuser, Bibliotheken usw.) wird erörtert, ob eine Anstalt ein besonders Gewaltverhältnis konstituiert (der Bürger ist quasi fest in den Anstaltsapparat eingebunden), welches zwangsläufig die Grundrechte des Einzelnen einschränkt.Dieses stark umstrittene Rechtsthema wird ausführlich unter Berücksichtigung der in Literatur und Rechtsprechnung vertretenen Auffassungen dargestellt.Im Verlaufe der Untersuchung stellt der Autor fest, daß die Lehre von der Einschränkung der Rechtsstellung des Bürgers im besonderen Gewaltverhältnis unter der Geltung des Grundgesetzes nicht mehr haltbar ist. kp/difu