Der Rechtsanspruch auf den Besuch eines Kindergartens als soziales Leistungsrecht. Eine Untersuchung des Leistungs- und Leistungserbringungsrechts der Kinder- und Jugendhilfe.

Abstract

Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Möglichkeit des Kindergartenbesuchs als Unterstützungsleistung für Familien und Kinder. Das erste Kapitel beginnt mit der Frage, ob die Lebenswirklichkeit der Kinder und ihrer Familien durch die Einführung des Rechtsanspruchs auf den Besuch eines Kindergartens so gestaltet ist, dass die notwendigen Rahmenbedingungen für eine gute Verbindung zwischen der familienergänzenden Einrichtung Kindergarten und den Familien gegeben sind. Nach der Darstellung der Entwicklung der Kindergartenlandschaft in den letzten Jahrzehnten, liegt ein Schwerpunkt bei der Betrachtung der Qualitätsentwicklung in den Kindergärten. Als soziale Dienstleistung ist eine überwiegende Finanzierung durch staatliche Mittel gegeben. Es folgt ein kurzer Einblick in die Probleme der Verteilung der staatlichen Finanzverantwortung sowie die Darstellung der Bemühungen zur Konsolidierung der Sozialhaushalte auf örtlicher Ebene. In einem gesonderten Kapitel wird dann das Verwaltungsverfahren zur Erfüllung des Rechtsanspruchs behandelt. Schwerpunkt ist hier die Untersuchung des Wunsch- und Wahlrechts der Leistungsberechtigten im Hinblick auf die geeignete Einrichtung sowie die Kostenübernahme oder Kostenerstattung. Insgesamt ordnet diese Studie den Rechtsanspruch als jugendhilferechtlichen Sozialleistungsanspruch ein und versucht somit Fragen nach dem Inhalt des Rechtsanspruchs, nach der Verantwortung der öffentlichen Träger der Jugendhilfe und nach der Finanzierung der Kindergartenplätze zu verantworten. kirs/difu