Öffentlich-Private Partnerschaften. Potenzial noch nicht ausgereizt. Themenschwerpunkt.

Abstract

Angesichts der kommunalen Einnahmesituation bieten Infrastrukturprojekte in Public-Private-Partnership (PPP) den Städten und Gemeinden die Möglichkeit, notwendige Infrastrukturprojekte mithilfe der Privatwirtschaft zu realisieren. Doch die aktuelle Finanzkrise hat die Entwicklung bei den öffentlich-privaten Partnerschaften gebremst. Im Jahr 2009 wurden 27 Projekte im Hoch- und Straßenbau als PPP-Projekte auf den Weg gebracht. Das sind zwar genau so viele Projekte wie im Jahr zuvor, doch das Investitionsvolumen lag um 213 Millionen Euro niedriger als im Jahr 2008. Die derzeit 144 öffentlich-privaten Partnerschaften im Hochbau und im Straßenbau machen rund vier Prozent der öffentlichen Investitionen aus. Das zeigt, dass viele Chancen in diesem Bereich noch nicht genutzt werden. Beispielsweise sind beim Ausbau oder bei der Unterhaltung von Straßen sowie bei der Straßenbeleuchtung die Potenziale noch nicht erschöpft. Auch im Gesundheitsbereich, insbesondere bei Krankenhäusern und Universitätskliniken werden PPP-Projekte entwickelt, die über den klassischen Hochbau hinausgehen. Vor diesem Hintergrund sind in dem Themenschwerpunkt Beiträge versammelt, die die Rahmenbedingungen und die Einsatzmöglichkeiten von Public-Private-Partnership (PPP) beschreiben sowie über die Erfahrungen mit PPP-Projekten berichten. Die Beiträge im Einzelnen: Schuy, Johannes: Ungenutzte Möglichkeiten (S. 16-18); EU-Maßnahmenplan - ÖPP in Europa (S. 19); Markus, Wolfram: Das Fundament renoviert (Schul-PPP im Kreis Offenbach) (S. 20-21).