Wer sich nicht positioniert, der verliert - Kommunale Reaktionen auf die Europäische Integration.

Abstract

Die Europäisierung wirkt sich auch gravierend auf die Städte aus. Dies hat bei den Städten in den letzten Jahren dazu geführt, ihre "Europakompetenz" insgesamt zu stärken. Auf der Ebene der einzelnen Stadt dienen hierzu etwa der Aufbau von "Informationssystemen" nach innen und außen, die Erhöhung der "Europakompetenz" in Rat und Verwaltung, die Vernetzung mit anderen europäischen Städten und die Profilierung im europäischen Städtewettbewerb. Die europapolitische Strategie der deutschen Städte im Sinne eines schlagkräftigen Interessenverbundes beruht auf drei Elementen: 1.) dem Europabüro des Deutschen Städtetages in Brüssel als Stabsstelle der Europaarbeit am Sitz der wichtigsten europäischen Institutionen, 2.) der Europaarbeit der einzelnen Fachdezernate des Deutschen Städtetages innerhalb dessen Hauptgeschäftsstelle, 3.) der Bildung von Netzwerken mit dem Ziel eines koordinierten, einheitlichen Auftritts mit europäischen Partnern. Für die einzelnen Städte dürfte künftig im Vordergrund stehen, die Anpassung ihrer Dienstleistungen an den europäischen Rechtsrahmen zu vollziehen, ohne kommunale Gestaltungsspielräume einzubüßen. Hinsichtlich des kollektiven Auftritts der Städte sollte das Bemühen intensiviert werden, die "Vielstimmigkeit" der kommunalen Interessenvertretung in Europa, die anhand der Fülle von Netzwerken und Verbänden deutlich wird, weiter zu reduzieren. difu