Planungsrecht und Planungsreform in den Niederlanden - Bestandsaufnahme und Vorausschau.

Abstract

Als eines der dichtest besiedelten Länder der Welt, gelegen im Delta großer europäischer Flüsse und zu einem erheblichen Teil unter dem Meeresspiegel, sind die Aufgaben, die das niederländische (Umwelt- und) Planungsrecht zu bewältigen hat, besonders groß. Im Planungsrecht sind seit den sechziger Jahren, vor allem mit der letzten größeren Reform im Jahre 2008, zunehmend Instrumente eingeführt worden, die die effektive Durchsetzung und Realisierung von „Nimby-Projekten“ ermöglichen. Die derzeitige umfassende Reform des Umwelt- und Planungsrechts, bei der 21 Gesetze in ein einziges Gesetz und über 60 bestehende in nur noch 4 neue Rechtsverordnungen integriert werden, setzt demgegenüber auf größtmögliche Dezentralisierung und Deregulierung. Die Frage ist, ob die Gemeinden damit nicht überfordert werden und die anstehenden fundamentalen Veränderungsprozesse zu bewältigen sind.