Auflistung nach Schlagwort "Kommunalwahlgesetz"

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  • Graue Literatur
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  • Zeitschriftenaufsatz
    Führung und Leistung der Kommune.
    (2006, Deutsches Institut für Urbanistik) Banner, Gerhard
    Der Autor geht einer klassischen politikwissenschaftlichen Fragestellung nach: dem plausiblen, aber nicht leicht zu isolierenden Einfluss institutioneller Arrangements auf den policy output von Organisationen. Untersucht wird der Einfluss der stark unterschiedlichen Kommunalverfassungen von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg auf die Fähigkeit der Kommunen dieser Länder, ihre Haushalte auszugleichen. Im konkordanzdemokratischen Kommunalregime Baden-Württembergs gelingt dies den Kommunen deutlich besser als im konkurrenzdemokratischen Regime Nordrhein-Westfalens. Institutionen und, im Fall Nordrhein-Westfalens, Pfadabhängigkeit beeinflussen auch die für erfolgreiche Haushaltssteuerung wichtige Managementqualität der Bürgermeister. Der Beitrag endet mit dem Appell, die Kommunalverfassung Nordrhein-Westfalens dem baden-württembergischen Modell anzunähern, und empfiehlt die Einführung transparenter interkommunaler Leistungsvergleiche nach englischem Beispiel. difu
  • Zeitschriftenaufsatz
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  • Monographie
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    Kommunalverfassung für das Land Brandenburg. Kommunalverfassung und Kommunalwahlgesetz sowie eine erläuternde Einführung. 2. Aufl.
    (2008, Dt. Gemeindeverl.) Grünewald, Markus
    Anlass für die 2. Auflage ist das Kommunalrechtsreformgesetz vom 18. Dezember 2007. Die Textausgabe enthält die neue Kommunalverfassung, welcher eine ausführliche Erläuterung mit zahlreichen Schaubildern vorangestellt wurde sowie das Brandenburgische Kommunalwahlgesetz. Ebenfalls enthalten ist ein Rundschreiben des Ministeriums des Innern vom 11. Juni 2008, welches weitere praktische Hinweise zur Einführung in die neue Kommunalverfassung gibt. Das Stichwortverzeichnis wurde deutlich ausgebaut. Somit ist die Textausgabe sowohl für Mandatsträger als auch für die Mitarbeiter in den Kommunalverwaltungen eine wichtige Hilfe bei der täglichen Arbeit.
  • Monographie
    Kommunalwahlgesetz Meckelnburg-Vorpommern. Kommentar 3. Aufl.
    (2009, Kommunal- u. Schul-Verl.) Glaser, Klaus-Michael
    Der Kommentar berücksichtigt die Novellierungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung vom Januar 2009 sowie den Wahlerlass 2009 des Innenministeriums. Jede Vorschrift und jeder Absatz werden sorgfältig kommentiert; Querverweisungen auf andere Vorschriften dieses Gesetzes, aber auch zur Kommunalverfassung und zum Landesbeamtengesetz werden aufgezeigt und die dazugehörenden Kommunalwahlordnungsvorschriften benannt. Die aktuelle Rechtsprechung, vor allem aus Mecklenburg-Vorpommern, wurde eingearbeitet. Beispiele einer Wahlbekanntmachung, einer Ausschreibung der Stelle eines hauptamtlichen Bürgermeisters und eine Checkliste für die Wahlleiter zur Prüfung der Wählbarkeit geben konkrete praktische Hilfen. Bewerber, Parteien, Wählergruppen sind die Zielgruppe für den Exkurs Wahlkampf, der sich mit den rechtlichen Grenzen und Möglichkeiten des Wahlkampfes unter Berücksichtigung der bundesweiten Rechtsprechung beschäftigt. Erläuternde Erlasse und Bestimmungen anderer Gesetze sind jeweils in einer dazugehörenden Vorschrift abgedruckt.
  • Monographie
    Das Kommunalwahlrecht in Baden-Württemberg. Kommentar zum Kommunalwahlgesetz und zur Kommunalwahlordnung. 4. Aufl.
    (1989) Kunze, Richard; Merk, Alfred; Quecke, Albrecht
    Mit der umfassenden Novelle 1983 und den Gesetzesänderungen 1987 und 1989 hat das Kommunalwahlrecht eine durchgreifende Umgestaltung erfahren. Dies machte eine völlige Überarbeitung des Kommentars erforderlich. Den Erläuterungen vorangestellt ist der Text des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung mit den amtlichen Vordruckmustern. Ein Anhang mit ausführlichen Berechnungsbeispielen und ein Stichwortverzeichnis ergänzen das Werk. difu
  • Monographie
    Die Rechtsprechung zur Selbstverwaltungsgarantie der Kommunen.
    (1961) Bauernfeind, Elisabeth
    Die kommunale Selbstverwaltung wird den Gemeinden durch Art. 28 II des Grundgesetzes garantiert. Auch die Länderverfassungen enthalten ähnliche Garantien. Die Frage nach Inhalt und Grenzen dieser verfassungsrechtlichen Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltung hat seit Inkrafttreten des Grundgesetzes und der verschiedenen Länderverfassungen in zahlreichen Fällen die Gerichte beschäftigt. In dieser Arbeit wird die Rechtsprechung nicht nur des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte zum Bundesrecht, sondern auch die Entscheidungen der Länderverfassungsgerichte sowie die Urteile der Verwaltungsgerichte zu Landesrecht und Kommunalrecht einbezogen. Dabei erfährt die Rechtslage in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen besondere Beachtung. Nach Ausführungen über die verschiedeen Rechtswege erfolgen Erörterungen des Begriffs der kommunalen Selbstverwaltung (mit Schwerpunkt auf Art. 28 II GG), an die sich die Darstellung von Einzelfällen anschließt. Hier sind Entscheidungen zu Kommunalwahlgesetzen, zu aufsichtsbehördlichen Befugnissen, zur Wahlprüfung, zur Mitwirkung bei der Organbestellung, zum Genehmigungsvorbehalt sowie zur Personal- und Finanzhoheit zu nennen. chb/difu
  • Zeitschriftenaufsatz
    Reform der Gemeindestruktur.
    (2001, Boorberg)
    Die Berichterstattung über das Gesetz zur Reform der Gemeindestruktur und zur Stärkung der Verwaltungskraft der Gemeinden im Land Brandenburg vom 13.3.2001 (GVBl. I S.30) wird fortgesetzt. Art.3 des Gesetzes enthält die Änderungen des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes i.d.F. der Bekanntmachung vom 20.5.1998 (GVBl. I S.130, mit Änderungen). difu
  • Zeitschriftenaufsatz
    Ungültigkeit einer Kommunalwahl wegen fehlerhaften Wählerverzeichnisses.
    (2003, Boorberg)
    Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg, Urteil vom 20.9.2001 - 1 A 15/00 -, in Landes- und Kommunalverwaltung (LKV) 2002, S.230. difu
  • Zeitschriftenaufsatz
    Ungültigkeit einer Kommunalwahl wegen fehlerhaften Wählerverzeichnisses.
    (2003, Boorberg)
    Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg, Urteil vom 20.9.2001 - 1 A 15/00 -, in Landes- und Kommunalverwaltung (LKV) 2002, S.230. difu