Verkehrsinfrastruktur. Großer Investitionsbedarf, kleine Budgets, neue Prioritäten. - Becker, Horst (Alternative Kommunalpolitik, 2012)
Der Verkehr hat in den letzten Jahren stetig zugenommen und diese Entwicklung wird sich in den kommenden Jahren fortsetzen. Prognosen zufolge wird die Verkehrsleistung beim Personenverkehr bis 2025 um fast 18 Prozent steigen und im Güterverkehr wird von einer Steigerung von 71 Prozent ausgegangen. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag die Verkehrsinfrastrukturplanung in Nordrhein-Westfalen beschrieben. Schon heute verfügt das größte Bundesland mit 30.000 Kilometern überörtlichen Straßen, 8.600 Kilometern Schienenstrecken, 720 Kilometern schiffbaren Wasserstraßen und 120 Häfen über ein umfangreiches Infrastrukturangebot. Doch um die Verkehre der Zukunft bewältigen zu können, wird es notwendig sein, existierende Engpässe im Verkehrsnetz zu beseitigen und den Zuwachs an Güterverkehren auf die Schiene zu verlagern. In diesem Zusammenhang wird kritisiert, dass für den Neu- und Ausbau der Schienenwege im aktuellen Bundeshaushalt laut Finanzierungsvereinbarung zwischen der Bundesregierung und der Deutschen Bahn AG (DB) 1,1 Milliarden Euro eingestellt wurden, wovon lediglich rund 76 Millionen Euro für Investitionen in Nordrhein-Westfalen vorgesehen sind. Auch in den nächsten Jahren wird sich die Situation nicht verbessern. In einem öffentlich gewordenen Investitionsrahmenplan 2011-2015 sind für Nordrhein-Westfalen nur knapp über 100 Millionen Euro vorgesehen. Das ist nicht bedarfsgerecht und ignoriert die Realitäten auf den Schienenwegen. Denn allein für die dringendsten Einzelprojekte sind in den kommenden Jahren Investitionen in Höhe von über 5 Milliarden Euro notwendig. Auch im Straßenverkehrsbereich bestehen große Diskrepanzen zwischen den zur Verfügungen stehenden Mitteln und dem Investitionsbedarf für die Erhaltung sowie den Neu- und Ausbau des Landes- und Bundesfernstraßennetzes. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat deshalb festgelegt, beim Erhalt von Straßen einen Schwerpunkt zu setzen und den Neubau sukzessive zu reduzieren. Im Rahmen der neuen Schwerpunktsetzung wurden im Landesstraßenbedarfsplan die Vorhaben gewichtet. Als Ergebnis sind 37 von 116 Maßnahmen als vordringlich eingestuft worden und werden mit einem Volumen von 224 Millionen Euro weiter geplant. Um Kapazitätsreserven zu nutzen, wird eine integrierte Verkehrszentrale beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen zur Optimierung der Verkehrsleit- und Verkehrsinformationssysteme eingerichtet. Zur Gewährleistung eines sicheren und störungsfreien Verkehrsablaufs werden Verkehrsmanagementmaßnahmen entwickelt.
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