Öffentlichkeitsbeteiligung bei Vorhaben der Energiewende. Neun Thesen zum Einsatz und zur Gestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung. - (:unkn) unknown (Nomos, 2014)
Die Energiewende stellt alle Beteiligten vor große Herausforderungen. Bürgerbeteiligung kann mit dazu beitragen, diese Herausforderung anzunehmen und positiv zu gestalten. Bürgerbeteiligung ist jedoch nicht dazu geeignet, für bereits vorliegende Lösungsvorschläge Akzeptanz zu finden. Beteiligung setzt Offenheit über Optionen voraus. Wenn diese nicht gegeben ist, kann man nur versuchen, durch Dialog und Kommunikation die betroffenen Bürgerinnen und Bürger von der Notwendigkeit der geplanten Maßnahme zu überzeugen. Gibt es aber Gestaltungsräume, dann schafft Beteiligung die Voraussetzung für eine breite Zustimmung zu einer gemeinschaftlich erarbeiteten Problemlösung. Beteiligungsverfahren, die dem Modell des analytisch-deliberativen Diskurses folgen und somit wissenschaftliche Expertise mit ethisch-moralischen Abwägungen vereinen, sind hier besonders Erfolg versprechend. Ein zukunftweisendes Modell ist die Kombination von online- und klassischen Präsenzverfahren, uni so die Vorteile beider Verfahren zu kombinieren. Die aktuelle Gesetzgebung zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung, insbesondere im Bereich der für die Energiewende wichtigen Infrastrukturplanung für Übertragungsleitungen, wird am Maßstab dieser Anforderungen gemessen. Die Energiewende erfordert eine inklusive PlanungskuItur, die auf Kooperation und Integration beruht. Eine Verbesserung der Bürgerbeteiligung ist hierfür notwendig.
Keywords: Planungsrecht; Energie; Energietransport; Energieleitung; Partizipation; Öffentlichkeit; Genehmigungsverfahren; Beteiligungsverfahren; Energiewende; Planungsvorhaben; Öffentlichkeitsbeteiligung