Bauvorbescheid bei freigestellten Vorhaben. Zugleich ein Beitrag zum Anwendungsbereich des Art. 70 Abs. 3 BayBO. - Kuchler, Ferdinand; Erhard, Johannes (Boorberg, 2004)
Der Aufsatz geht der Frage nach, ob auch für sog. "genehmigungsfreigestellte" Vorhaben im Sinne des Art. 64 BayBO ein Vorbescheid erteilt werden kann. Dabei werden zwei Fälle betrachtet: Das geplante Vorhaben entspricht vollständig den Festsetzungen des einschlägigen Bebauungsplans, oder es entspricht den Festsetzungen nicht und bedarf deshalb einer Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB. Der Beitrag stellt dar, dass zur Beantwortung der Frage auch die Regelung des Art 70 Abs. 3 BayBO über die sog. "isolierten Abweichungen" von Bedeutung ist. Beide Fragen sind in der Literatur umstritten; Rechtsprechung gibt es nicht. Abschließend befasst sich der Aufsatz mit der Rechtslage nach der geplanten Novelle zur BayBO. difu
Keywords: Baurecht; Bebauungsplan; Baugenehmigungsverfahren; Bauplanung; Genehmigungsfreistellung; Bauvorbescheid