Konzentrierter Rechtschutz: Das Spannungsfeld zwischen Beschleunigung, Transparenz und Rechtssicherheit am Beispiel des NABEG. - Franke, Peter; Wabnitz, Miriam A. (Nomos, 2017)
Der Netzausbau ist für die Umsetzung der gesetzgeberischen Beschlüsse zur "Energiewende" von zentraler Bedeutung, weil die Schwerpunkte der Stromerzeugung sich verlagern, sodass Erzeugung und Abnahme räumlich entkoppelt werden. Daher ist insbesondere der Bau von großräumigen Nord-Süd-Verbindungen notwendig, für die mit dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) ein eigenes Planungsregime geschaffen wurde. Das NABEG geht bei der Beteiligung der Öffentlichkeit neue Wege, hält beim gerichtlichen Rechtsschutz aber an dem im deutschen Planungsrecht üblichen Modell der Rechtsschutzkonzentration fest. Diese Entscheidung ist umstritten. Der Beitrag erörtert das Für und Wider der Ausgestaltung des gerichtlichen Rechtsschutzes im NABEG.
Keywords: Planungsrecht; Verwaltungsverfahren; Rechtsschutz; Planungssystem; Fachplanungsrecht; Planfeststellung; Raumordnungsverfahren; Technische Infrastruktur; Versorgungsleitung; Energieleitung; Trassierung; Öffentlichkeitsbeteiligung; Netzausbau; Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG); Infrastrukturrecht; Energiewende