Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. § 165 ff. BauGB - ein Instrument für die erfolgreiche Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden? - Friesecke, Frank; Kötter, Theo (Chmielorz, 2015)
Gemäß § 1 Abs. 5 Satz 3 BauGB soll die städtebauliche Entwicklung vorrangig durch Maßnahmen der Innenentwicklung erfolgen. Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sind für deren Realisierung vorrangig konsensuale Instrumente anzuwenden, doch stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen auch der Einsatz der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme erforderlich und gerechtfertigt sein kann. Der Aufsatz liefert ein Prüfschema zur Anwendbarkeit dieses hoheitlichen Instrumentariums für die Innenentwicklung und zeigt abschließend den Weiterentwicklungsbedarf des städtebaulichen Entwicklungsrechts auf.
Keywords: Planungsrecht; Städtebau; Städtebaurecht; Kooperation; Vorbereitende Untersuchung; Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; Innenentwicklung; Städtebaulicher Vertrag; Planungsinstrument