Wohnraummiete unter der Corona-Pandemie. - Föller, Martina (DMB-Verl., 2020)
Das Virus SARS-Co V-2 (Covid-19), erstmals Ende Dezember 2019 in China festgestellt, hat sich in rasender Geschwindigkeit rund um die Welt verbreitet und unzählige Erkrankungs- und Todesfälle bewirkt. In Deutschland sind die ersten Fälle Ende Januar festgestellt worden; mit Stand vom 4. 5.2020 hat das Robert-Koch-Institut (RKl) über 163 000 bestätigte Infektionen und 6692 Todesfälle gemeldet. Im Bereich der Wohnraummiete hat die Pandemie in Deutschland infolge des Lockdowns massive Auswirkungen. Gerade Freiberufler, Künstler und Selbstständige müssen Einkommenseinbußen von bis zu 100% hinnehmen. Wer keine Ersparnisse hat, kommt schnell an die Grenzen seiner finanziellen Leistungsfähigkeit. Eine Umfrage von Civey unter 1003 Mietern im April, die von Haus & Grundl in Auftrag gegeben wurde, hat ergeben, dass 6,9% der Befragten aufgrund der Corona-Krise nicht in der Lage waren, die Mittel fiir die Miete aufzubringen; dies ergibt nach einer Hochrechnung von Haus & Grund bundesweit rund 1,6 Millionen Haushalte, die derzeit ihre Miete nicht zahlen. Man mag an der Aussagekraft dieser Angaben aufgrund der schmalen Datengrundlage zweifeln, aber Fakt dürfte sein, dass die Zahl derjenigen, die ihre Miete nicht aufbringen können, infolge der Krise signifikant angestiegen ist und noch weiter ansteigen wird. In dem vorliegenden Beitrag wird dargestellt, welche rechtlichen Folgen die Nichtzahlung der Miete für den Mieter haben kann. Im Zusammenhang mit der Pandemie stellen sich aber noch weitere Fragen, etwa bezüglich Wohnungsmängeln, Zwangsvollstreckung oder Besichtigungsrechten des Vermieters, die mit diesem Beitrag angesprochen werden sollen.
Keywords: Mietrecht; Wohnungsmiete; Zahlungsverzug; Wohnungskündigung; Rechtsgrundlage; Rechtsverordnung; Corona-Krise