Designoptionen für den Handel mit Flächenausweisungsrechten in Deutschland. - Henger, Ralph; Schröter-Schlaack, Christoph (My University, 2008)
Der Beitrag diskutiert Designoptionen für den Handel mit Flächenausweisungsrechten in Deutschland, die eine Umsetzung quantitativer flächenpolitischer Ziele im Rahmen des 30-Hektar-Ziels der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung ermöglichen. Ein Handelssystem garantiert die treffsichere Begrenzung der zukünftigen Flächeninanspruchnahme unter Zusicherung größtmöglicher kommunaler Entscheidungsfreiheit. Die Handelbarkeit der Ausweisungsrechte unter den Gemeinden verleiht dem Instrument zudem das Potenzial, die Effizienz von Flächenausweisungen im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung zu erhöhen. Allerdings erfordert die unterschiedliche Schutzwürdigkeit von Flächen eine qualitative Ergänzung des rein quantitativ steuernden Instruments. Hierbei eröffnen die zahlreichen Designoptionen des Zertifikatregimes vielfältige Verbindungsmöglichkeiten zur etablierten regionalplanerischen Steuerung der kommunalen Baulandausweisung. Eine enge Verzahnung des neuen Steuerungsinstruments mit der bestehenden Raumordnungsplanung ist auch aus Akzeptanzgesichtspunkten erforderlich. Daher diskutiert dieser Beitrag mögliche Verbindungen zur planungsrechtlichen Steuerung anhand der folgenden vier zentralen Ausgestaltungsfragen eines Systems handelbarer Flächenausweisungsrechte (1) Zielfestlegung, (2) Erstzuteilung der Rechte, (3) Gestaltung von Handelsregeln und (4) Kontrolle. Diese grundlegenden Ausgestaltungsmöglichkeiten bilden den Rahmen für eine ökonomisch effiziente und ökologisch effektive Flächensteuerung auf dessen Basis regionalisierte Instrumentenentwürfe entwickelt werden können.

In this paper we discuss design issues of the cap-and-trade system of "tradable planning permits" to reducing the growth of settlement and traffic areas in Germany. With this flexible mechanism the aggregate quantity of settlement growth (30-hectare objective) can be achieved most efficiently while giving considerable flexibility to local jurisdictions. As land development exhibits complex spatial impacts depending on the changes of the affected natural soil functions a program of tradable planning permits must be incorporated into comprehensive spatial land-use planning at the regional, state and federal level. A permit scheme also offers a range of possibilities to consider spatial aspects and to control for local development and preservation targets. Consequently, we present options for establishing a permit scheme within spatial planning along the following general design options: (i) land development targets, (ii) initial allocation, (iii) trade organization and (iv) monitoring and enforcement. This framework provides the basic features for further important issues that must be considered on the regional level.
Keywords: Flächenverbrauch; Planungsrecht; Siedlungsentwicklung; Recht; Design; Flächennutzung; Gemeinde; Handel; Bauleitplanung; Raumplanung; Regionalplanung; Flächenausweisung; Gestaltungsmöglichkeit; Gestaltungsfreiheit; Handbuch; Flächenmanagement; Zertifikat; Flächensteuerung; Kontrolle; Flächeninanspruchnahme; Nachhaltigkeit