Das Abwägungsgebot in der Novellierung des Baugesetzbuches. - Hoppe, Werner (My University, 1994)
Nach der grundlegenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12.12.1969 hat sich das Abwägungsgebot in Rechtsprechung und Literatur weiterentwickelt. Einerseits ist es gängiges Handwerkszeug der Planer und Juristen geworden, andererseits bestehen nach wie vor Unklarheiten, solche rechtsdogmatischer Art und solche, die der Gesetzgeber zu lösen hat. Um die Grundlage für eine Diskussion über Gesetzeformulierungen zu legen, werden zunächst Grundelemente der Abwägung dargestellt, sodann ihre methodischen Grundlagen offengelegt, ferner die Unsicherheiten in Anwendung und Auslegung des Abwägungsgebots aufgezeigt und schließlich Hinweise zu gesetzgeberischen Aktivitäten bei der Novellierung des Baugesetzbuchs gegeben. Es handelt sich um einen von mehreren Beiträgen, die anläßlich eines Symposiums Städtebaurecht 2000 zum dreißigjährigen Bestehen des Zentralinstituts für Raumplanung an der Universität Münster erarbeitet wurden und im vorliegenden Heft enthalten sind.
Keywords: Abwägung; Planungsrecht; Bauleitplanung; Gesetzgebung; Rechtsprechung; Planungsgrundsatz; Planungsziel; Planungsalternative; Optimierung; Planinhalt; Grundsatz; Planungskonflikt; Baugesetzbuch (BauGB); Novellierung