Oberbodenauffüllung als Ausgleichsmaßnahme nach BauGB - ein Beispiel aus Schönaich. - Gliedstein, Bettina; Lange, Frank-Michael; Mohr, Hellmuth (Gemeindetag Baden-Württemberg, 2012)
Die kommunale Bauleitplanung steht vor komplexen Anforderungen, die sich aus materiellen Bedürfnissen, formalen Regelungen und der Berücksichtigung von Umweltbelangen ergeben. Es sind nicht nur Großprojekte, welche sich einer detaillierten Prüfung hinsichtlich eines Ressourcen schonenden Vorgehens unterziehen müssen, auch Bauvorhaben in kleinerem Umfang stehen vermehrt auf dem Prüfstand. So ist nach den Regeln des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) jeder Verursacher dazu verpflichtet, unvermeidbare Beeinträchtigungen durch entsprechende Maßnahmen auszugleichen. Darüber hinaus sind Vermeidung und Ausgleich erheblicher Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes in der Abwägung nach Paragraph 1a Abs. 2 und 3 des Baugesetzbuches (BauGB) zu berücksichtigen. Insbesondere die Ressource Boden stellt Städte und Gemeinden in diesem Zusammenhang vor besondere Herausforderungen, da das Schutzgut Boden ausnahmslos in jedem Fall der kommunalen Planung betroffen ist. Zudem ist es als begrenzte Ressource auch einer zunehmenden Nutzungskonkurrenz unterlegen, was durch die Suche geeigneter Ausgleichsmaßnahmen noch erschwert wird. Wichtig ist daher, bei geplanten Vorhaben die Akzeptanz aller Beteiligten frühzeitig zu erzielen, um langwierige Konflikte zu vermeiden. Wie dies zu schaffen ist, hat die Gemeinde Schönaich im Kreis Böblingen im Zusammenhang mit einem 11 Hektar umfassenden Baugebiet aufgezeigt. Es wurde ein Konzept zum Bodenmanagement erarbeitet, das eine Wiederverwertung des furchtbaren Oberbodens auf ertragsschwachen Standorten vorsah. Die Idee einer Bodenauffüllung wurde erstmals im Rahmen des bauplanungsrechtlichen Verfahrens von Seiten der Bodenschutzbehörde vorgebracht und es zeigte sich, dass mit Hilfe dieser Maßnahme die Akzeptanz innerhalb der Gemeinde und bei den betroffenen Landwirten erhöht werden konnte. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag über die Erarbeitung des Maßnahmenkonzepts, die Flächenzuweisung nebst Abstimmung mit Behörden und Landwirtschaft, die praktische Durchführung der Bodenverbringung zur Auftragsfläche sowie die Qualitätssicherung des Bodenmanagements berichtet.
Keywords: Stadtplanung; Bauleitplanung; Flächennutzungsplanung; Neubaugebiet; Bauplanung; Planungsprozess; Bundesnaturschutzgesetz; Baurecht; Partizipation; Erdaushub; Recycling; Landwirtschaftliche Bodennutzung; Auffüllung; Baugesetzbuch (BauGB); Eingriffsregelung; Ausgleichsmaßnahme; Bodenmanagement; Qualitätsmanagement; Akzeptanz; Fallbeispiel