Die Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher. - Hansen, Stefan (Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe -AGJ-, 2016)
Dem Sozialrecht wird - mehr als vielen anderen Rechtsmaterien - oft ein regelrechter Spagat zwischen normativem Steuerungsanspruch und faktischen Gegebenheiten des Regelungsbereichs abverlangt. Mitunter treiben die Ereignisse eine im schlechtesten Fall aktionistisch anmutende Sozialgesetzgebung vor sich her. Das zweifellos einem besonderen Funktionszwang unterliegende Sozialrecht mag in diesem Zuge zum "ungeliebten Kind" der Verwaltungsrechtsdogmatik geworden sein. Als Kehrseite bietet es aber auch Freiräume, die es zu einem Experimentierfeld in Sachen pragmatischer Gesetzesvollzug machen können. Eben jener Umsetzungspragmatismus wird denn auch mit Blick auf das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher propagiert, das zum 1. November 2015 in Kraft getreten ist und eine bislang nicht gekannte Dynamik in die Jugendhilfe hineingetragen hat. Der Beitrag skizziert die Umsetzung der SGB-VIH-Novelle, zeigt ausgewählte Problembereiche und Handlungsbedarfe auf und stellt mögliche Lösungsansätze vor.
Keywords: Sozialarbeit; Jugendhilfe; Ausländer; Integration; Sozialrecht; Flüchtling; Unbegleiteter Minderjähriger; Begriff; Asylbewerber; Kinderbetreuung; Unterbringung; Inobhutnahme; Gesetzesnovelle; Gesetzesvollzug