Inhalt und Reichweite des Konnexitätsprinzips in den Landesverfassungen - Beleuchtung eines unterschätzten Finanzierungsinstruments. - Schnelle, Eva Marie (Heymann, 2015)
Der Beitrag setzt sich mit dem seit einiger Zeit in nach und nach sämtlichen Landesverfassungen normierten Konnexitätsprinzip auseinander. Dessen Anspruch, den Kommunen für ihre staatlich veranlasste Aufgabenverantwortung einen finanziellen Ausgleich in jedem Einzelfall zu verschaffen, scheitert in der Praxis indes nicht selten an zahlreichen Unklarheiten hinsichtlich der Voraussetzungen und des Umfangs des auch landesverfassungsgerichtlich sehr unheinheitlich bewerteten Konnexitätsprinzips. Die rechtswissenschaftliche Untersuchung soll den Inhalt dieser für die Kommunen angesichts ihrer steigenden Aufgabenlast zunehmend bedeutsamen Finanzierungsinstruments sowie mögliche Anwendungsbereiche aufzeigen.
Keywords: Verfassungsrecht; Bundesland; Gemeinde; Öffentliche Aufgabe; Finanzierung; Finanzausgleich; Konnexitätsprinzip; Landesverfassung; Kommunale Aufgabe