Auswirkungen der Wassergesetz-Novelle 2004 auf die Kommunen. Novellierung des baden-württembergischen Wasserrechts. - Heiland, Joachim (Gemeindetag Baden-Württemberg, 2004)
Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 18. Dezember 2003 das Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften beschlossen. Ziel des am 13. Januar 2004 in Kraft getretenen Gesetzes war neben der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie eine grundlegende Fortentwicklung der Vorschriften zum Hochwasserschutz. Der Beitrag untersucht die Auswirkungen auf die Kommunen, zeigt die Bearbeitungsgebiete in Baden-Württemberg auf und beschreibt Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne sowie die Gewässerunterhaltung. Ein weiteres Kapitel widmet sich dem Hochwasserschutz und der damit im Zusammenhang stehenden Bauleitplanung in Überschwemmungsgebieten. difu
Keywords: Gesetzgebung; Wasserrecht; Wirkungsanalyse; Behörde; Kompetenz; Verwaltungsorganisation; Flussgebiet; Hochwasserschutz; Bauleitplanung; Freifläche; Wasserversorgung; Schutzbauwerk; Damm; Bauliche Anlage; Genehmigungsverfahren; EU-Wasserrahmenrichtlinie; Umsetzung; Bewirtschaftungsplan; Maßnahmenprogramm; Informationspflicht; Gewässerunterhaltung; Überschwemmungsgebiet; Retention; Niederschlagswasser