Rahmenverträge nach § 78f SGB VIII im bundesweiten Vergleich. - Seisler, Philipp (Evangelischer Erziehungsverband -EREV-, 2012)
Im Rahmen aktueller Diskussionen zu den kommunalen Ausgaben im Bereich der Hilfen zur Erziehung richtet sich der Blick seit einiger Zeit verstärkt auch auf die Rahmenverträge noch § 78f SGB VIII. Schließlich sollen diese bezüglich der Vereinbarung von Leistung, Entgelt und Qualitätsentwicklung zwischen den öffentlichen und freien Trägern Orientierungs-, Vorbild-, Entlastungs- und Konsensfunktionen übernehmen. Festgestellt wird jedoch, dass sowohl Bedeutung als auch Inhalt der Rahmenverträge bundesweit stark differieren und zunehmend in Frage gestellt werden. Teilweise wird bereits von einer "Erosion der Rahmenverträge" gesprochen. Auch die hohe Zahl von Kündigungen, mehr oder weniger gelingenden Neuverhandlungen und Fortentwicklungen sind Indizien, die eine Revision und vergleichende Betrachtung der Rahmenverträge sinnvoll erscheinen lassen.
Keywords: Sozialwesen; Jugendhilfe; Finanzierung; Leistungsbeschreibung; Vertrag; Vertragsgestaltung; Vergleichsuntersuchung; Erziehungshilfe; Rahmenvertrag; Leistungsvereinbarung; Leistungsangebot; Qualitätsvereinbarung; Auslastung; Personalkosten; Sachkosten; Freier Träger; Betriebserlaubnis