Mediation in der Planfeststellung: Klare Trennung oder funktionale Verschränkung? - Siegel, Thorsten (Heymann, 2012)
Die Mediation findet im Öffentlichen Recht zunehmend Verbreitung. Dies gilt auch und insbesondere für den Bereich der Planfeststellung. Aus Anlass der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau der A3 sowie des Voranschreitens des Gesetzgebungsverfahrens zum Mediationsförderungsgesetz wird in dem Beitrag das Verhältnis zwischen Mediation und Planfeststellung einer (Neu-)Bewertung unterzogen. Nach einer einleitenden Darstellung des aktuellen Hintergrundes und einer Skizzierung des Wesens der Mediation stehen die Wechselwirkungen zwischen der Planfeststellung und der Mediation in den einzelnen Mediationsphasen im Mittelpunkt. Abschließend erfolgt ein ausblickendes Fazit.
Keywords: Planungsrecht; Öffentliches Recht; Öffentlichkeit; Planfeststellung; Beteiligungsverfahren; Öffentlichkeitsbeteiligung; Bürgerbeteiligung; Mediation; Mediationsförderungsgesetz; Gesetzentwurf