Verfassungsidentität und Ewigkeitsgarantie. Anmerkungen zu einem Mythos der Deutschen Staatsrechtslehre. - Rode, Karlheinz (Lang, 2012)
Der Autor erörtert in diesem Buch die vom Bundesverfassungsgericht im Lissabon-Urteil erneut aufgeworfene Frage nach dem Wesen der sogenannten Ewigkeitsklausel im Grundgesetz. Er weist nach, dass die von der überwiegenden Lehre zu Art. 79 Abs. 3 GG vertretene These von der Unabänderlichkeit der Vorschrift weitgehend auf einem Mythos beruht und mit exakten rechtswissenschaftlichen Methoden nicht belegbar ist. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Art. 79 Abs. 3 GG jederzeit entsprechend den verfassungsmäßigen Regeln der Grundgesetzänderung aufhebbar bzw. abänderbar ist.
Keywords: Verfassungsrecht; Rechtsprechung; Grundgesetz; Staatsrechtslehre; Grundgesetzänderung; Rechtsfindung; Moral; Ethik