Stärkung des europäischen Konzepts der "besten verfügbaren Techniken" durch die Richtlinie über Industrieemissionen? Kritik der Neufassung der IVU-Richtlinie. - Diehl, Andrea (Nomos, 2011)
Mit der Neufassung der IVU-RL (IVU-Richtlinie = Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung), die in der umfassenden IndustrieemissionsRL aufgeht, wird der "Sevilla-Prozess" des Informationsaustauschs und der Erarbeitung von Referenzdokumenten über die "besten verfügbaren Techniken" (BVT) kodifiziert und eine "Stärkung des BVT-Konzepts" angestrebt. Der Beitrag leuchtet die hierzu verwendeten legislativen Bauelemente des neuen europäischen Industrieanlagenrechts aus und unterzieht das Regelungsgefüge einer kritischen Bewertung unter Konsistenz- und Legitimationsaspekten sowie am Maßstab des selbstgesetzten Zwecks der "Förderung von Innovation sowie der Entwicklung und Verbreitung neuer Techniken".
Keywords: Umweltschutz; Emission; Schadstoff; Immissionsschutz; Industrieanlage; Umweltverschmutzung; Information; Innovation; Überwachung; Technikstand; Regelwerk; Umweltschutzrecht; Harmonisierung; Richtlinie; EU-Richtlinie; Neufassung; Anlagengenehmigung; Informationsaustausch; Kontrolle; Emissionskontrolle