Städtebauliche Verträge in der kommunalen Praxis - Gestaltungsmöglichkeiten zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. - Pauge, Luisa (Gemeindetag Baden-Württemberg, 2019)
In vielen Städten und Gemeinden Baden-Württembergs ist Bauland ein knappes und stark nachgefragtes Gut. Um angesichts steigender Bauland- und Mietpreise für breite Bevölkerungsgruppen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, muss die kommunale Bodenpolitik konkrete Bedarfsprognosen berücksichtigen und im frühzeitigen und dauerhaften Zusammenwirken mit privaten Eigentümern und Investoren zielgerichtete Maßnahmen entwickeln. Modelle zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum werden in den Hochpreislagen nicht nur für den sozialen Wohnungsbau, sondern auch für die mittleren Einkommensschichten eingesetzt. Dabei zählen städtebauliche Verträge neben Bebauungsplänen zum unverzichtbaren Kernbestand städtebaulicher Instrumente der Kommunen. Auch für kleinere Gemeinden bietet es sich an, über städtebauliche Verträge bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Der Beitrag soll im Überblick rechtliche (Gestaltungs-)Möglichkeiten und Grenzen beim Abschluss von städtebaulichen Verträgen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum veranschaulichen und aufzeigen, welche Gesichtspunkte Städte und Gemeinden dabei in der Praxis insbesondere zu beachten haben.
Keywords: Wohnungswesen; Wohnungsbedarf; Wohnraummangel; Kommunalpolitik; Wohnungspolitik; Wohnbaupolitik; Städtebaurecht; Bebauungsplan; Städtebaulicher Vertrag; Steuerungsinstrument; Bezahlbarer Wohnraum