Erhalten statt entmischen. Aktive kommunale Wohnungsbestandssicherung. - Habermann-Nieße, Klaus; Grafinger, Maximilian (Alternative Kommunalpolitik, 2019)
Der Idealtypus der sogenannten Europäischen Stadt sollte das Muster sein, nach dem beurteilt wird, ob Stadtentwicklung gelingt. Das Ziel ist eine kompakte, funktional und soziokulturell durchmischte Stadt. Viele Städte werden diesem Idealbild aber nicht mehr gerecht. Im Zuge von Aufwertungsstrategien geraten viele Stadtquartiere nach einer relativ stabilen Entwicklung in sozialer Vielfalt seit den 1980er Jahren unter Druck. Einige dieser Stadtteile entwickeln sich zu attraktiven Wohnstandorten der besserverdienenden Mittelschicht. Durch den Verlust von preiswertem Wohnraum entsteht eine soziale Entmischung. Vor diesem Hintergrund werden in dem Beitrag Instrumente aufgezeigt, die Verdrängungsprozesse aus den innenstadtnahen Wohnquartieren und die nachfolgende soziale Segregation unterbinden. So wird beispielsweise in Hamburg und München mit dem Instrument der sozialen Erhaltungssatzung laut Paragraph 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch (BauGB) - auch Milieuschutz genannt - die Modernisierung von Altbauten reguliert. Auf Grundlage des BauGB kann in Erhaltungssatzungsgebieten das Umwandeln von Miet- in Eigentumswohnungen als genehmigungspflichtig deklariert werden. Im Rahmen einer aktiven kommunalen Wohnungspolitik sollten bei Vergabe kommunaler Grundstücke Regelungen getroffen werden, die das Ziel der sozial gemischten Stadt unterstützen.
Keywords: Stadtplanung; Stadterneuerung; Stadtquartier; Wohnungsmarkt; Preisentwicklung; Segregation; Gentrifizierung; Steuerungsinstrument; Wohnungspolitik; Bestandssicherung; Erhaltungssatzung; Milieuschutz; Bodenpolitik; Baugesetzbuch