21. StBauFG §§ 1 III, 15 I, II, III, VI, 53 I, II, 54 III, 57 III, 62. Genehmigung nach § 15 StBauFG. BVerwG, Urteil vom 15.1.1982 - Az. 4 C 94/79 - Münster. - (:unkn) unknown (My University, 1983)
Ein Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung enthält nicht schon als solcher den Antrag auf Genehmigung nach § 15 I Nr. 3 StBauFG; er setzt die Frist des § 15 VI StBauFG nicht in Lauf und kann deswegen auch nicht zur Genehmigungsfiktion führen. Zu den Voraussetzungen der Gültigkeit einer Entwicklungsverordnung. Zur Frage, wie konkret die Planung in einem Entwicklungsbereich sein muss, um eine Ablehnung der Genehmigung nach § 15 III 1 StBauFG wegen wesentlicher Erschwerung der Entwicklungsmaßnahmen zu rechtfertigen. Zu den Besonderheiten einer Anpassungssatzung. -z-
Keywords: Recht; Städtebauförderungsgesetz; Baugenehmigung; Planungsrecht; Rechtsprechung; Satzung; Entwicklung; Verordnung; Anpassungserfordernis; BVerwG-Urteil