Die Entschädigungsregelungen im Kommunalrecht. - Rothe, Birgit; Rothe, Karl-Heinz (My University, 1996)
Das kommunalrechtliche Entschädigungsrecht für ehrenamtliche Mandatsträger wirft in der Praxis vielfältige Fragen auf, wem für welche Tätigkeit welche Art der Entschädigung in welcher Höhe zu gewähren ist. Der Band gibt zunächst einen informativen Überblick über Aufbau, Aufgaben und Organisation der Kommunen, gefolgt von der detaillierten Behandlung der Rechte und Pflichten sowie der Fragen einer möglichen Haftung der Mitglieder kommunaler Vertretungskörperschaften. Daran anschließend werden die allgemeinen Grundsätze des Entschädigungsrechtes und die einzelnen Arten der Entschädigung erläutert. Damit die Schrift ihre Aufgabe als Hilfs- und Arbeitsmittel vollständig erfüllen kann, sind für jedes Bundesland im folgenden Kapitel die entschädigungsrechtlich relevanten Vorschriften der Kommunalverfassungen, die landesrechtlichen Entschädigungsverordnungen und Mustersatzungen - soweit sie vorliegen - abgedruckt. Nicht zu vernachlässigen ist im Rahmen einer abschließenden Darstellung die Frage der Abführpflicht für Vergütungen von Vertretern der Kommunen in wirtschaftlichen Unternehmen oder anderen öffentlichen Einrichtungen. eh/difu
Keywords: Kommunale Vertretungskörperschaft; Kommunalrecht; Kommunale Selbstverwaltung; Gemeinde; Landkreis; Ehrenamt; Entschädigungsrecht; Entschädigungsregelung; Rechtsgrundlage; Abführpflicht; Gemeinderatsmitglied; Aufwandsentschädigung