Kalkulatorische Kosten im Abwassergebührenrecht. Das Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen vom 5.8.1994 und die Kommunalabgabenrechte in Deutschland - Gerichtsurteile können nur mit Vorsicht zur Auslegung der gebührenrechtlichen Regelungen anderer Bundesländer herangezogen werden. - Rosenzweig, Klaus (My University, 1995)
Die Festsetzung von Abwassergebühren wird zunehmend gerichtlich überprüft. Wichtige Streitfragen mit großer Bedeutung für Gebührenpflichtige und Gemeinden sind ungeklärt. Leider schwankt auch die Rechtsprechung zu wesentlichen Fragen der Gebührenkalkulation. Ein Urteil des OVG Münster vom August 1994 hat Aufsehen erregt. Es kann nur mit Vorsicht zur Auslegung der gebührenrechtlichen Regelungen anderer Bundesländer herangezogen werden.
Keywords: Abwasser; Gebühr; Kosten; Kalkulation; Abschreibung; Finanzierung; Beitrag; Kapital; Rechtsprechung; Gerichtsentscheidung; Abwassergebühr; Gebührenrecht; Wiederbeschaffungszeitwert; Zuschuss; Abzug; Verzinsung; Kalkulationsfehler; Rechtmäßigkeit; OVG-Urteil