Daseinsvorsorge und Wirtschaftlichkeit des Eisenbahnwesens. - Ronellenfitsch, Michael (Heymann, 2008)
Daseinsvorsorge ist zu einem politischen Kampfbegriff geworden. Sie wird von den Verfechtern des modernen Wohlfahrtstaats vereinnahmt und dient als Gegenbegriff zu (markt-)wirtschaftlichen Leistungsstrukturen. Auf diese Weise ist den Problemen des Eisenbahnwesens nicht beizukommen. Versteht man dagegen die "Daseinsvorsorge" als Rechtsbegriff, lässt sich ein schlüssiges Konzept zur verfassungsrechtlichen Beurteilung der Bahnreform und zur Aufhellung des Gehalts von Art. 87 e GG entwickeln. difu
Keywords: Öffentlicher Verkehr; Eisenbahn; Daseinsvorsorge; Wirtschaftlichkeit; Verkehrsinfrastruktur; Privatisierung; Öffentliche Aufgabe; Verfassungsrecht; Rechtsbegriff; Bahnreform