Zusammenfassung zum Rechtsgutachten. Weiterentwicklung und Steuerung der Hilfen zur Erziehung. Rechtliche Analyse zu Angebotsstrukturen nach SGB VIII und den Möglichkeiten ihrer Finanzierung des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. (DIJuF) vom 6. März 2014. - Meysen, Thomas; Beckmann, Janna; Reiß, Daniela; Schindler, Gila (My University, 2014)
Die folgende Zusammenfassung enthält komprimierte Ergebnisse, Kernaussagen und Diskussionspunkte einer umfassenden Expertise, die von den Jugendministerien von Bayern, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz beim Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht eV (DIJuF) in Auftrag gegeben und im Zeitraum von August 2013 bis Januar 2014 erstellt wurde. Die Expertise greift die lebhaften und kontroversen Diskussionen unter der Überschrift Weiterentwicklung und Steuerung der Hilfen zur Erziehung auf. Die komplexen Rechtsfragen der Finanzierung werden für den weiteren Diskurs aufbereitet und systematisiert. Außerdem werden die unterschiedlichen (fach)politischen Vorstellungen der bisherigen Diskussionen zu einem möglichen rechtlichen Änderungsbedarf aufgegriffen. Es wird erläutert, wie eine Veränderung der gesetzlichen Grundlagen aussehen könnte bzw. müsste, um die teilweise divergierenden (fach)politischen Zielsetzungen der beteiligten Akteure zu erreichen, und welche Chancen und auch welche Risiken jeweils damit verbunden wären. Expertise und Zusammenfassung verstehen sich somit als Zwischenschritt. Die (fach)politischen Positionierungen sind noch zu erarbeiten bzw. weiter zu schärfen.
Keywords: Gesetzgebung; Sozialwesen; Jugendhilfe; Finanzierung; Recht; Erziehungshilfe; Weiterentwicklung; Steuerung; Leistungserbringung; Finanzierungsform; Rechtsanwendung; Rechtsgrundlage