Die deutsche Krankheit: Organisierte Unverantwortlichkeit? Beiträge auf der 7. Speyerer Demokratietagung vom 28. bis 29. Oktober 2004 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. - (:unkn) unknown (Duncker & Humblot, 2005)
Vor zweieinhalb Jahrzehnten sprach alle Welt von der "englischen Krankheit". Heute blickt das Ausland - gelegentlich nicht ohne Schadenfreude - auf uns herab und spricht von der "German disease". Die Ursachen dafür sind vielfältig. Im Bereich der Politik fehlt es keineswegs nur am guten Willen der Akteure, was durch den berühmten "großen Ruck" zu beheben wäre. Vielmehr stimmt mit unserem politischen System etwas nicht. Diese Erkenntnis ist inzwischen in der Mitte der Politik angekommen. Es herrscht organisierte Unverantwortlichkeit, eine Formulierung, die nicht etwa von Revoluzzern stammt, sondern etwa von den einigen namhaften CDU-Politikern. Systemmängel lähmen die Regierungen und die Bürger. Zwischen den Herausforderungen, denen die Republik gegenübersteht, und der erforderlichen Reformfähigkeit klafft eine große Diskrepanz. Für jedermann deutlich wurde dies beim Scheitern der Föderalismuskommission. Sie zerbrach an den Mängeln, die sie beheben wollte. Bedenkt man, dass eine grundlegende Föderalismusreform allgemein als Voraussetzung für die Realisierbarkeit anderer Reformen angesehen wurde ("Mutter aller Reformen"), so wird deutlich, in welcher selbst fabrizierten "Falle" sich Deutschland verfangen hat. difu
Keywords: Verfassungsrecht; Staat; Partei; Demokratie; Föderalismus; Landesregierung; Finanzierung; Bestandsaufnahme; Parteiendemokratie; Reform; Staatsrecht; Wahlrecht; Bundesrat; Aufbau Ost; Korruption; Ämterpatronage