Die rechtlichen Grundlagen der Erdgasförderung durch Fracking. Eine rechtliche Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Fracking-Regelungspaketes. - Herbst, Fabian (Heymanns, 2021)
Hydraulic Fracturing (kurz: Fracking) ist eine (sehr umstrittene) Methode zur Gewinnung von Erdgas und Erdöl. Ausgehend von der massiven Erdgasförderung mit der Fracking-Technologie in den USA ist diese Methode auch in Deutschland im letzten Jahrzehnt als "Brückentechnologie" in die Diskussion geraten und schnell auf erheblichen Widerstand gestoßen. Nach langer Debatte erließ der Gesetzgeber im August 2016 ein Regelungspaket, das das mit der Fracking-Technologie einhergehende Potenzial für die Versorgungsicherheit der Gesamtbevölkerung mit seinem Risikopotenzial in Einklang zu bringen versucht. Die Regelungen des Gesetzespakets können in drei juristische Teilbereiche untergliedert werden. Erstens enthält das Gesetzespaket planerische Regelungen, zweitens schafft das Paket einen gesonderten Zulassungsrahmen für konkrete Fracking-Vorhaben und drittens sieht es Änderungen im Bereich der Schadensregulierung vor. Die Arbeit untersucht die Änderungen im Rahmen einer umfassenden Prüfung der rechtlichen Bedingungen des Frackings. Ziel der Untersuchung ist es herauszufinden, ob und inwieweit sich die Rechtslage durch das Regelungspaket tatsächlich verändert hat und ob dadurch die nötige Rechtssicherheit für die Rechtsanwender geschaffen wurde. Hat der Gesetzgeber geeignete Steuerungsinstrumente zur Regelung der Risikotechnologie geschaffen? Ist das Regelungspaket in der Lage, Schäden an Rechtsgütern durch den Einsatz der Fracking-Technologie effektiv vorzubeugen? Ist sichergestellt, dass Schäden adäquat ausgeglichen werden? Oder bestehen die Anforderungen an die Technologie und die mit ihnen einhergehenden Unsicherheiten de facto unverändert fort?
Keywords: Erdgas; Erdgaslagerstätte; Fracking; Planungsrecht; Bundesberggesetz; Wasserhaushaltsgesetz; Technologieeinsatz; Baunutzungsverordnung; Baugesetzbuch; Risikoabschätzung; Umwelthaftungsrecht; Konzessionsvergabe; Rahmenbedingungen; Raumordnungsziel; Raumordnung