Grundzüge einer ökologisch orientierten Abgabenpolitik auf Landes- und Gemeindeebene.Eine Untersuchung für das Land Schleswig-Holstein. - Henkel, Michael J.; Reidenbach, Michael (My University, 1994)
Das Ministerium für Natur, Umwelt und Landesentwicklung Schleswig-Holstein hat im Mai 1992 das Deutsche Institut für Urbanistik beauftragt, eine Untersuchung zu den Möglichkeiten und Grenzen der Ergänzung vorhandener sowie der Einführung neuer marktwirtschaftlicher Instrumente zum Schutz der Umwelt durchzuführen. Ziel der Untersuchung war es, die vorhandenen Möglichkeiten und Handlungsspielräume zu sondieren, die Ländern und Kommunen bei der Anwendung ökonomischer Instrumente im Umwelt- und Gesundheitsschutz zur Verfügung stehen. Dabei stellte sich die Frage, ob und gegebenenfalls inwieweit die derzeit existierenden Instrumente geändert werden müßten, um das umweltbewußte Handeln des einzelnen zu ermöglichen und zu fördern. In diesem Zusammenhang sollte auch überprüft werden, welche Finanzierungsformen und -quellen generell möglich oder notwendig sind, um eine effektive Überwachung der Einhaltung bestehender Umweltvorschriften zu gewährleisten. Das Gutachten geht im Wege einer Bestandsanalyse den genannten Fragestellungen nach und versucht, vorhandene Ansätze weiterzuentwickeln und neue Handlungsformen aufzuzeigen. difu
Keywords: Steuer; Gebühr; Umweltschutz; Verfassungsrecht; Gesetzgebung; Umweltabgabe; Handlungsspielraum; Bestandsanalyse; Steuerreform