KfW-Kommunalpanel 2021. - Raffer, Christian; Scheller, Henrik (My University, 2021)
Das Jahr der Corona-Pandemie hat die Haushalte der Gemeinden, Städte und Landkreise vor ungeahnte Herausforderungen gestellt. Auf erhebliche Einnahmeausfälle vor allem durch gesunkene Gewerbesteuereinnahmen trafen steigende Ausgaben etwa für soziale Leistungen. Mit Blick auf die weitere konjunkturelle und fiskalische Entwicklung des laufenden Jahres herrscht derzeit noch weitreichende Unsicherheit. Für dieses und die kommenden Jahre erwarten fast 80 % der Kommunen eine Verschlechterung der eigenen Finanzsituation. Erstmals seit 2014 stiegen auch die Kassenkredite im Jahr 2020 wieder an, die als Alarmsignal für eine defizitäre Haushaltslage gelten. Gleichzeitig trotzen die kommunalen Investitionen vorerst noch der Krise. Für das Haushaltsjahr 2020 steigen die geplanten Investitionen der Kommunen auf rund 37,5 Mrd. EUR; für 2021 wird mit etwa 39,2 Mrd. EUR geplant. Wie die Ergebnisse zum Sonderteil der diesjährigen Befragung nahelegen, erwarten aber rund 57 % der Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohnern, dass sie das Investitionsvolumen aufgrund sinkender Deckungsmittel reduzieren werden müssen. Die weitere Entwicklung kommunaler Investitionen wird also maßgeblich von den Einnahmen dieses und der nächsten Jahre abhängen. Grundsätzlich bewerten die Kämmereien Investitionen in Querschnittsbereiche wie die Digitalisierung und den Klimawandel jedoch als krisenresistent.
Keywords: Gemeindefinanzen; Finanzlage; Krisensituation; Kommunalhaushalt; Investition; Datenerhebung; Befragung; Haushaltsprognose; Corona-Krise