Nahkampf in Orange. In Berlin wird der Kampf um die Wertstoffe im Hausmüll immer bunter. - Simon, Heinz-Wilhelm (Deutscher Fachverl., 2010)
Immer mehr Kommunen schicken sich an, eine eigene Wertstofftonne einzuführen, was zur Verärgerung der privaten Entsorgungswirtschaft führt. In dem Beitrag wird am Beispiel Berlins beschrieben, wie sich der Kampf um die wertvollen Sekundärrohstoffe dramatisch zuspitzen kann. Auslöser war die Ankündigung der Berliner Stadtreinigung (BSR) im Juni 2010, ihr Pilotprojekt "Orange Box", das ein Jahr zuvor in ausgewählten Wohnsiedlungen mit rund 6.000 Haushalten begonnen wurde, bei fortgesetztem Erfolg flächendeckend auszuweiten. Testweise wurden orangefarbene Container aufgestellt und rund 17 Kilogramm Wertstoffe pro Einwohner landeten im ersten Jahr statt in grauen in orangefarbenen Containern. Die Verwertungserlöse sollen sich in niedrigeren Gebühren niederschlagen. Damit tritt der kommunale Entsorger Berlins in direkte Konkurrenz zur Alba AG, die flächendeckend für die Entsorgung der Gelben Tonnen oder Gelben Säcke zuständig ist und zusätzlich bereits im Jahr 2004 eine Wertstofftonne "Gelbe Tonne Plus" eingeführt hatte. Die "Gelbe Tonne Plus" der Alba AG steht rund 370.000 Haushalten in Großwohnsiedlungen zur Verfügung und mit fast allen großen Wohnungsunternehmen wurden inzwischen Verträge geschlossen. Als Reaktion auf das Vorpreschen des kommunalen Entsorgers in Sachen orangefarbene Tonne meldete die Alba AG beim Berliner Umweltsenat ihrerseits die Ausweitung ihrer Wertstofferfassung an, diesmal unter dem Namen "Berliner Wertstofftonne", die den potentiell 300.000 Eigenheimbesitzern in den Berliner Außenbezirken kostenlos angeboten und die dort üblichen gelben Säcke ersetzen sollten. Der Berliner Senat hielt dagegen, dass die Gelbe Tonne plus bisher nur geduldet wurde und eine Ausweitung unter dem Namen Berliner Wertstofftonne nicht genehmigungsfähig ist. Begründet wird die Haltung des Senats mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 2009, nachdem private Haushalte ihren Hausmüll inklusive seiner verwertbaren Bestandteile grundsätzlich den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern überlassen müssen. Beendet ist der Berliner Müllstreit noch nicht. Unterstützung findet die Alba AG beim Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE). Begrüßt wurde das Vorgehen der Berliner Behörde dagegen vom Verband kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung im Verband kommunaler Unternehmen (VKS im VKU) mit der Begründung, dass eine Wertstofftonne in privater Hand zu Folge hätte, dass die Erlöse dem privaten Entsorger zugute kämen und nicht den Bürgern.
Keywords: Entsorgung; Abfall; Siedlungsabfall; Abfallverwertung; Recycling; Abfallwirtschaft; Gemeinwirtschaft; Privatwirtschaft; Kompetenz; Abfallsammlung; Abfallbehälter; Wertstofftonne; Sekundärrohstoff; Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz; Fallbeispiel; Pilotprojekt