Die Unterbringung und Wohnsituation von Flüchtlingen in der Bundesrepublik Deutschland. - Neubauer, Martin (My University, 1995)
Die geschichtliche Unterbringung von Flüchtlingen seit 1945 bis zu den Asylrechtsnovellen von 1992 und 1993 steht im Mittelpunkt des ersten Teils der Arbeit. Dabei geht der Autor besonders auf die Änderung der Unterbringungspraxis und des Asylrechts ab 1973 ein. Seit diesem Zeitpunkt stieg die Zahl der weltweiten Fluchtbewegungen dramatisch. Dies wirkte sich auch auf Deutschland aus, so daß restriktive Maßnahmen zur Reduzierung der Asylbewerber vorgenommen wurden. Der zweite Teil beschäftigt sich mit den rechtlichen und sozialen Fragen zur Unterbringung von Flüchtlingen, wobei die Studie auf den unterschiedlichen Status von Flüchtlingen eingeht. So wird nachAsylbewerbern, Asylberechtigten, Konventions-, Kontingents- (im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen) und De-facto Flüchtlingen (die größte Gruppe, die zwar keine Flüchtlinge sind, aber trotzdem nicht in ihr Heimatland abgeschoben werden dürfen, z. B. abgelehnte Asylsuchende, (Kriegsflüchtlinge) unterschieden. Die Konventionsflüchtlinge fallen unter den Flüchtlingsbegriff der Genfer Flüchtlingskonvention und sind zu dem Verfolgtenbegriff des Art. 16a Abs. 1 GG schwer abgrenzbar. Im weiteren stellt die Untersuchung die Verantwortlichkeit von Bund, Ländern und Gemeinden für die Unterbringung dar. Zum Schluß durchleuchtet der Autor die verfassungs- und bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Sammelunterkünften. rebo/difu
Keywords: Ausländerpolitik; Sozialrecht; Kompetenz; Rechtsgeschichte; Sozialwesen; Wohnungswesen; Baurecht; Verfassungsrecht; Ausländer; Flüchtling; Unterbringung; Wohnsituation; Ausländerrecht; Asylrecht; Sammelunterkunft