Die erfolgreiche Selbstreinigung zur Wiedererlangung der kartellvergaberechtlichen Zuverlässigkeit und die vergaberechtliche Compliance - Teil 1. - Dreher, Meinrad; Hoffmann, Jens (Beck, 2014)
Die Selbstreinigung als Maßnahme zur Wiedererlangung der vergaberechtlichen Zuverlässigkeit beschäftigt die Rechtsprechung und die Literatur immer mehr. Vor diesem Hintergrund zeichnen sich langsam Konturen eines Programms ab, das für eine erfolgreiche Selbstreinigung zu beachten ist. Da zahlreiche Maßnahmen der Selbstreinigung auch schon im Vorfeld unzuverlässigkeitsbegründender Sachverhalte ergriffen werden können, um solche möglichst zu vermeiden, hat dieses Programm auch Konsequenzen für die vergaberechtliche Compliance. Dies führt im Beitrag zu einer ausführlichen Erörterung der erforderlichen Selbstreinigungsmaßnahmen. Teil 1 des Beitrags beschäftigt sich mit den Grundlagen der Selbstreinigung, der Identifizierung der erforderlichen Maßnahmen und den personellen Selbstreinigungsmaßnahmen. Der in Heft 03/2014 der NZBau erscheinende Teil 2 geht auf die gebotenen organisatorischen Selbstreinigungsmaßnahmen ein und thematisiert Verhaltensweisen, die die Selbstreinigung in Frage stellen, bevor er mit den Nachweiserfordernissen schließt.
Keywords: Verwaltungsrecht; Wirtschaftsrecht; Auftragsvergabe; Vergabeverfahren; Ausschreibung; Unternehmen; Eignungsprüfung; Haftung; Vergaberecht; Öffentlicher Auftrag; Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB); Selbstreinigung; Compliance