Steuerung im Wettbewerb und das Modell einer wettbewerblichen Alternative am Beispiel des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs. - Meyer, Dirk (BBJ Verl., 2004)
Teil I der Broschüre beschäftigt sich mit der Problemlage des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs, mit Nahverkehrsplänen und Konzessionen als Instrumente staatlicher Steuerung und mit der Bedeutung und den Auswirkungen des Altmark-Trans Urteils des EuGH. Teil II: befasst sich mit dem Vorschlag eines Nutzerklubs, dass einem kollektiven Handlungsbedarf auch ohne staatliche Regulierung entsprochen werden kann. Der Klub trägt die Verantwortung für ein ausreichendes Nahverkehrsangebot, das die Kommune mit eigenen Mitteln ergänzen kann. In einem Ausschreibungswettbewerb vergibt er die konkrete Bereitstellungsplanung an eine Managementgesellschaft, die wiederum für die Durchführung der Verkehre geeignete Bewerber auswählt. Auf die Aspekte der langfristig irreversiblen Anlagen (Schienennetz), einer geeigneten Struktur der Beförderungstarife zur Verhinderung eines "Rosinenpickens" durch Außenseiter, der Stabilität Außenseiter, der Stabilität des Klubs sowie auf die Rolle des Staates wird gesondert eingegangen. goj/difu
Keywords: Öffentlicher Verkehr; ÖPNV; Wettbewerb; Vergabe; Europarecht; Rechtsprechung; Straßenpersonenverkehr; Verkehrsverbund; Verkehrskonzession; Steuerung; Kartellrecht; Vergaberecht; Nahverkehrsplan