Droht das Aus für die Müllvermeidung? Müllverbrennung mit Rückendeckung durch Europa. - Breyer, Hiltrud (Alternative Kommunalpolitik, 2008)
In der Europäischen Union (EU) fallen jährlich über 1,8 Milliarden Tonnen Abfälle an, woraus sich eine Menge von 3,5 Tonnen Abfall pro Kopf und Jahr ergibt. Hinzu kommen 700 Millionen Tonnen Landwirtschaftsabfälle. Bei Ausklammerung des Gewerbeabfalls sowie des Landwirtschaftsabfalls kommt auf jeden EU-Bürger eine jährliche Menge von 530 Kilogramm. Die europäische Umweltagentur in Kopenhagen sagt bis zum Jahr 2020 einen Abfallanstieg um 25 Prozent voraus, die OECD sogar um knapp 50 Prozent. In dem Beitrag wird ausgeführt, dass angesichts dieser Entwicklung eine EU-Abfallpolitik, die auf Abfallvermeidung und das Recycling setzt, von besonderer Wichtigkeit wäre. Doch mit der neuen Abfallrahmenrichtlinie wird der Trend zur Abfallverbrennung unterstützt, da in Zukunft die Verbrennung als Verwertung klassifiziert werden kann. Die Aufwertung der Abfallverbrennung führt zum Bau weiterer Abfallverbrennungsanlagen. Beispielsweise sind in Deutschland zusätzlich zu den bereits existierenden 71 Anlagen zirka 70 bis 100im Bau beziehungsweise in der Planung und in Tschechien wurde der Bau von Anlagen beantragt, deren Kapazitäten nur mit weiteren Abfällen aus dem Ausland auszulasten sind. Begünstigt wird die Planung einer neuen Anlage dadurch, dass bei Erteilen einer Genehmigung nicht geprüft werden muss, ob tatsächlich Bedarf besteht. Zu befürchten ist eine weitere Zunahme des Abfallexports, was zu mehr Abfalltransporten quer durch Europa führen wird, wobei das Fehlen von Garantien, dass der als Hausmüll deklarierte Abfall zur Verbrennung nicht mit Giftstoffen und Sondermüll angereichert ist, besonders problematisch ist. Denn die EU-Verordnung zur Verbringung von Abfällen sieht zwar stichprobenartige Kontrollen der Behörden vor, belässt dann die Verantwortung dafür aber mehr oder minder in der Hand der Abfallwirtschaft.
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