Das Wettbewerbskonzept des Verkehrsverbund Rhein-Neckar. - Winnes, Michael (E. Schmidt, 2007)
Der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) war als Drei-Länder-Verbund mit Aufgabenträgern in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen schon immer mit besonderen rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen konfrontiert. Durch die unterschiedliche Haltung der Landesregierungen zum Thema Wettbewerb im ÖPNV ist auch die Liberalisierung im VRN eine Kompromisssuche zwischen unterschiedlichen politischen Zielsetzungen. Aus diesem Grunde hat der VRN ein Wettbewerbskonzept entwickelt, das einen Mittelweg zwischen der hessischen Wettbewerbslinie und der Abwehrhaltung der anderen Bundesländer findet. In dem Beitrag wird dargestellt, wie der VRN versucht, die Liberalisierung des ÖPNV unter Berücksichtigung aller Interessen schrittweise anzugehen und welche rechtlichen Prämissen dem Wettbewerbskonzept zu Grunde liegen. Daran anschließend werden die zahlreichen Rechtsauseinandersetzungen im Rahmen der Marktöffnung im Verbundgebiet zusammengefasst dargestellt. difu
Keywords: Verkehr; ÖPNV; Stadtverkehr; Regionalverkehr; Verkehrsunternehmen; Verkehrsverbund; Wettbewerb; Auftragsvergabe; Ausschreibung; Europarecht; Rechtsprechung; Rahmenbedingung; Personenbeförderungsgesetz; Beihilferecht