Abbau von Hemmnissen für Public Private Partnership: Das ÖPP-Beschleunigungsgesetz. - Fleckenstein, Martin (Heymann, 2006)
Der Zug der öffentlich-privaten Partnerschaften hat auch in Deutschland Fahrt aufgenommen. Die zweite Ausschreibung über Ausbau und Betrieb eines Autobahn-Streckenabschnitts ist auf dem Weg, wichtige "Pilotprojekte" im öffentlichen Hochbau - Schulen, Justiz- und Verwaltungsgebäude, Kultureinrichtungen - sind angeschoben worden. Derweil ist der Ruf nach Beseitigung rechtlicher Hemmnisse für Public Private Partnership, nach rechtlicher Vereinfachung und der Schaffung eines rechtlichen Rahmens lauter geworden. Das "ÖPP-Beschleunigungsgesetz" (Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung von Öffentlich Privaten Partnerschaften und zur Verbesserung gesetzlicher Rahmenbedingungen für Öffentlich Private Partnerschaften), am 8. September 2005 in Kraft getreten, bietet hier Ansatzpunkte, die der Beitrag vorstellt und einer ersten kritischen Würdigung unterzieht. difu
Keywords: Planungsrecht; Steuerrecht; Vergabe; Genehmigungsverfahren; Finanzierung; Ausschreibung; Bauprojekt; Public-Private-Partnership; Haushaltsrecht; Vergaberecht; Wettbewerbsrecht; Finanzierungsverfahren; Verfahrensbeschleunigung