Umsetzungsstand FAG 2017 zu Transfers an Gemeinden. Änderungen der Finanzzuweisungen des Bundes und bei den Länder-Gemeinde-Transferbeziehungen. Endbericht. - Mitterer, Karoline; Seisenbacher, Marion (My University, 2019)
Mit dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) 2017 wurden mehrere Maßnahmen gesetzt, welche sich auch auf die Länder-Gemeinde-Transferbeziehungen auswirken. Im Rahmen einer Erst-Analyse wird der aktuelle Umsetzungsstand zu den vereinbarten Maßnahmen erhoben und diskutiert. Dies betrifft insbesondere die Zusatzmittel bei BZ-Mitteln (ehemaliger Finanzkraftausgleich), die ÖPNV-Förderung und die Mittel für die Eisenbahnkreuzungen. Es wird auch auf die Auswirkungen bereits umgesetzter Maßnahmen wie die Finanzzuweisung zur nachhaltigen Haushaltsführung (Strukturfonds) oder den Kostenersatz Migration und Integration eingegangen.
Keywords: Finanzausgleichsgesetz; Rechtsänderung; Transferzahlung; Gemeindefinanzen; Gemeindehaushalt; Eisenbahnanlage; ÖPNV; Öffentlicher Personennahverkehr; Verkehrsfinanzierung