Leitfaden Mobilfunk für Gemeinden und Städte. - (:unkn) unknown (My University, 2010)
Antennenanlagen treten deutlich in Erscheinung. Sie machen der Bevölkerung bewusst, dass beim Mobilfunk so genannte nichtionisierende Strahlung (NIS) emittiert wird, und wecken Befürchtungen über eventuelle gesundheitliche Wirkungen. Die entsprechenden Hochbauten müssen sodann den Vorgaben der Raumplanung, des Landschafts- und Naturschutzes entsprechen. Die Frage nach zulässigen Standorten wird immer wieder politisch thematisiert. Die bestehenden Rechtsgrundlagen lassen den zuständigen Bewilligungsbehörden nur wenig Raum. Dennoch werden die Baubewilligungen immer wieder den Gerichten vorgelegt. Die zumeist kommunalen Behörden stehen im direkten Spannungsfeld verschiedener Aufgaben und Interessen. Die Mobilfunkkonzessionärinnen benötigen zur Erfüllung ihres Versorgungsauftrages eine technisch einwandfrei funktionierende Infrastruktur. Die rechtlichen Vorgaben sind einzuhalten. Mobilfunk und Gesundheit ist ein in der Bevölkerung diskutiertes Thema. Und schliesslich sollten sich die Behörden auch in einem technologisch komplizierten und in stetem Wandel begriffenen Bereich zurechtfinden. Die Publikation will eine Entscheidungshilfe sein. Sie kann als Nachschlagewerk für die Behörden dienen. Sie erläutert die Grundlagen und zeigt mit Beispielen auf, welche Möglichkeiten für eine angemessene raumplanerische Behandlung sowie Festlegung der geeigneten Standorte bestehen und wie vorgegangen werden kann. Die Zusammenfassung gibt einen generellen Überblick und ermöglicht den leichteren Einstieg. Die einzelnen Kapitel sind bewusst umfassend. Dennoch können sie bei der sich ständig weiterentwickelnden Technik sowie Gesetzgebung und Rechtsprechung nicht immer abschliessende Antworten geben.
Keywords: Baurecht; Bauleitplanung; Bauordnungsrecht; Baugenehmigung; Kommunikationsmedien; Antennenanlage; Sendeanlage; Standort; Strahlenbelastung; Mobilfunkanlage; Anlagengenehmigung; Rechtsgrundlage