Steuererhöhungen zur Haushaltskonsolidierung - ein Irrweg. - Schulemann, Olaf (My University, 2012)
Eine zügige und nachhaltige Haushaltskonsolidierung ist eines der vordringlichsten finanzpolitischen Aufgaben unserer Zeit. Dies könnte prinzipiell auf zwei Arten erreicht werden: durch eine Senkung der Ausgaben oder durch eine Erhöhung der Einnahmen. Letzteres hat sich in der Vergangenheit indes als fatal erwiesen. In der Schrift Nr. 112 "Steuererhöhungen zur Haushaltskonsolidierung - ein Irrweg" wird dieses Phänomen eingehend analysiert. Die Erfahrungen aus vergangenen Haushaltskonsolidierungen in entwickelten Staaten zeigen, dass eine nachhaltige Reduzierung der Defizite auf der Ausgabenseite anknüpfen muss. Einnahmenseitige Maßnahmen erwiesen sich hingegen in der Regel nicht als nachhaltig. Denn während Perioden mit niedrigen Einnahmen für eine gewisse Ausgabendisziplin sorgen, führten Phasen mit steigenden Einnahmen zu einem Anschwellen der Ausgaben. Dieser Effekt ist auch angesichts der aktuellen Rekordsteuereinnahmen in Deutschland zu beobachten. Deshalb wird empfohlen, flankierend zur Schulden- eine Abgabenbremse einzuführen. Begonnen werden sollte mit dem Abbau der inzwischen angewachsenen heimlichen Steuererhöhungen. Darüber hinaus ist es angezeigt, für die Zukunft heimliche Steuererhöhungen durch einen "Tarif auf Rädern" auszuschließen.
Keywords: Haushaltswesen; Gemeindefinanzhaushalt; Verschuldung; Öffentliche Ausgaben; Öffentliche Einnahmen; Finanzausgleich; Finanzpolitik; Haushaltskonsolidierung; Haushaltsausgleich