Rechtsprechung zum Verkehrswegeplanungsrecht. - Storost, Ulrich (Heymann, 2012)
Das Verkehrswegeplanungsrecht wurde - wie das Planungsrecht allgemein - weitgehend nicht durch konditionale Vorgaben des Gesetzgebers, sondern durch Richterrecht geprägt und fortgebildet. Das Bundesverwaltungsgericht hat sich seit Begründung seiner erstinstanzlichen Zuständigkeit für Streitigkeiten über wichtige Verkehrswegebauvorhaben verstärkt bemüht, das Fachplanungsrecht insbesondere hinsichtlich seiner naturschutzrechtlichen Implikationen weiter auszuleuchten und dabei die in Jahrzehnten entwickelte, ausgewogene Systematik dieses Rechtsgebiets nicht durch den Absolutheitsanspruch einer einseitig naturschutzfachlichen Sichtweise beschädigen zu lassen. Ein Überblick über ausgewählte Aspekte der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Verkehrswegeplanungsrecht kann bei der Beurteilung helfen, welche weitere Entwicklung hier realistisch und wünschenswert ist.
Keywords: Verkehrsrecht; Wegerecht; Verkehrspolitik; Gesetzgebung; Verkehrswegeinvestition; Verkehrswegeplanung; Planfeststellungsverfahren