Strafbarkeitsrisiken bei horizontalen Absprachen. - Theile, Hans; Mundt, Ole (Beck, 2011)
Unzulässige Absprachen zwischen den Bewerbern für ein ausgeschriebenes Bauvorhaben bilden immer wieder den Gegenstand von - zum Teil mit hohem medialen Interesse verfolgten - Strafverfahren. In diesen hat sich eine Rechtsprechung herausgebildet, die auch durch spezifische Besonderheiten solcher Absprachenpraxis geprägt ist. Der Beitrag beleuchtet die hierbei zentralen materiellen Strafbestimmungen §§ 263, 298 StGB.
Keywords: Baurecht; Strafrecht; Auftragnehmer; Ausschreibung; Vergabe; Rechtsprechung; Bauvorhaben; Strafbarkeit; Absprache; Submissionsabsprache; Betrug; Täuschung; Vermögensschaden; Wettbewerbsbeschränkung; Wettbewerbsverstoß