Zur Arbeit mit Stadtordnungen und Ortssatzungen. - Proettel, Gertrud; Berndt, Johannes; Schmidt, Rudolf; Arnhold, Arno; Rosenkranz, Heinz; Scheinpflug, Gotthold; Schmidt, Helmut (My University, 1979)
In der DDR existieren als ein Instrument staatlicher Leistungstätigkeit die Ortssatzungen und Stadtordnungen. Beide Regelungen enthalten Normen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, sowie Sanktionsmöglichkeiten zur Durchsetzung der formulierten Pflichten. Der Aufgaben- und Pflichtenkatalog der Ortssatzungen bezieht sich auf die Reinerhaltung öffentlicher Bereiche (Straßen, Grünanlagen, Wälder), Schuttbeseitigung, Naturschutz, Sondernutzung öffentlicher Plätze, sowie auf die Stadtbildgestaltung. Den Umgang mit den Ortssatzungen durch die örtlichen Staatsorgane zu erleichtern ist der Zweck der vorliegenden Broschüre, der Fragen von Bürgermeistern und Ratsmitgliedern aus Städten und Gemeinden in der DDR zugrundeliegen. sch/difu
Keywords: Ortssatzung; Gesetzgebung; Kommunalverwaltung; Kommunalrecht