Potenziale und Grenzen des Kommunalwirtschaftsrechts. - Ringwald, Roman; Schneider, Thomas; Cagan, Tom-Philipp (My University, 2019)
Das Dossier "Kommunalwirtschaftsrecht" geht auf die Länderregelungen des kommunalen Wirtschaftsrechts ein. Zentral ist die Frage, ob und inwiefern die Kommune in ihrer wirtschaftlichen Betätigung in Konkurrenz zu Privaten treten darf. Digitalisierungsvorhaben der Kommune sind demnach dann zulässig, wenn sie als Teil der Daseinsvorsorge angesehen werden können. Doch was bedeutet Daseinsvorsorge angesichts der digitalen Transformation? Welche digitalen Güter oder Leistungen sind heute und in Zukunft als Teil der "modernen" Daseinsvorsorge zu verstehen? Die Autoren arbeiten nicht nur Unterschiede in den länderspezifischen Regelungen des kommunalen Wirtschaftsrechts heraus, sondern diskutieren auch die Frage, was Daseinsvorsorge in Zeiten der digitalen Transformation bedeuten kann und sollte.
Keywords: Stadtentwicklungsplanung; Smart City; Stadtentwicklung; Digitalisierung; Transformation; Kommunalrecht; Daseinsvorsorge; Vergabe; Leistungsfähigkeit; Subsidiarität; Leistungserbringung; Öffentlicher Zweck; Wirtschaftliche Betätigung; Kommunalwirtschaftsrecht